Stand 06.04.2021

Niederlande als Hochinzidenzgebiet eingestuft

Das Robert-Koch-Institut hat - mit Wirkung des heutigen Tages (Dienstag, 6. April 2021, 0:00 Uhr) - das gesamte Land Niederlande inkl. der autonomen Länder und der überseeischen Teile des Königreichs der Niederlande als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Informationen zur Einreise sowie zur Test- und Quarantänepflicht finden Sie u.a. auf der Webseite des Landes Rheinland-Pfalz als auch beim Bundesgesundheitsministeriums.

Bitte beachten Sie: Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung dieser Liste, kommen.

Stand 01.04.2021

Slowakei, Tirol und Tschechien keine Virusvarianten-Gebiete mehr

Das Robert-Koch-Institut hat die Einstufung der Länder Slowakei und Tschechien sowie des Bundeslandes Tirol in Österreich geändert. Seit Sonntag, 28. März 2021, 0:00 Uhr gelten Tschechien und die Slowakei nun als Hochinzidenzgebiete, wohingegen Tirol als „einfaches“ Risikogebiet zurückgestuft wurde.

Gemäß des Bundesministeriums des Inneren (BMI)  werden die Binnengrenzkontrollen an der Grenze zu Tschechien um weitere 14 Tage bis zum 14.4.2021 verlängert. Die Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich werden nicht fortgeführt.

Stand 10.03.2021

Merkblatt "Nach dem Brexit - Informationen und Empfehlungen unter Berücksichtigung des neuen Freihandelsabkommens" Stand Februar 2021 kostenlos anfordern

Nach dem formalen Austritt des Vereinigten Königsreichs (England, Schottland, Wales) aus der EU am 01.02.2020 haben die EU-Regeln Zollunion und Binnenmarkt ihre Gültigkeit für das Vereinigtes Königreich (VK) verloren. Das Land hat somit den Status eines Drittlandes erlangt, dessen wirtschaftliche Beziehungen zu anderen Ländern in Form von Freihandelsabkommen geregelt werden.

Betroffen sind insbesondere die Bereiche Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Warenverkehr, Gewerbliche Schutzrechte und Normen, Datenschutz.

Der Verwaltungsaufwand für Anmeldungen, Nachweise, Dokumentation, Logistik steigt. Dadurch erschwert dieses Freihandelsabkommen die wirtschaftlichen Beziehungen im Vergleich zur bisherigen EU-Zollunion und EU-Binnenmarkt.

In unserem Merkblatt sind schwerpunktmäßig die Themen erfasst, die für Handwerksbetriebe relevant sind. Durch Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien können sich noch Änderungen ergeben.

Das Merkblatt erhalten Sie hier.

Stand 25.02.2021

Einführung elektronischer Genehmigungserteilung zum 1. März 2021

Ab 1. März 2021 werden Genehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte sowie Verlängerungen und Änderungen zu Bescheiden im Bereich des Außenwirtschaftsrechts grundsätzlich elektronisch erlassen. Damit entfällt die bis dahin übliche Übersendung der Bescheide in Papierform. Somit können Unternehmen diese Genehmigungen unmittelbar nach der elektronischen Übermittlung im ELAN-K2 Ausfuhr-Portal nutzen.

Hiervon ausgenommen sind insbesondere Ausfuhrgenehmigungen zur vorübergehenden, wiederholten Ausfuhr (Ausfuhrart 231), Durchfuhrgenehmigungen, Reexport-Zustimmungen sowie Ablehnungen und Widerspruchsbescheide. Diese werden auch weiterhin in Papierform erlassen.

Weitere Informationen zur elektronischen Genehmigungserteilung finden Sie hier.

Stand 24.02.2021

Neue Leitlinien für das Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (VK)

Gemeinsam mit den europäischen Wirtschaftsverbänden und den Mitgliedsstaaten, hat die EU-Kommission eine Reihe von Leitfäden verfasst, die das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem VK verdeutlichen sollen. Unternehmen, die aus dem VK im- oder in das VK exportieren, bieten diese Leitfäden Hilfe bei der Auslegung der neuen Ursprungsregeln und Unterstützung bei der Anpassung ihrer Zollprozesse im Warenverkehr.

Die Leitfäden (in englischer Sprache) werden fortlaufend aktualisiert und sind hier zu finden.

Stand 15.02.2021

Slowakei, Tschechien und Tirol als Virusvarianten-Gebiet eingestuft

Am 14. Februar 2021 wurden die Staaten Slowakei und Tschechien sowie das Bundesland Tirol in Österreich (mit Ausnahme des politischen Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz sowie des Rißtals im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee) als Virusvarianten-Gebiete eingestuft. Dies hat zur Folge, dass das Bundesministerium des Inneren seit Sonntag, 14. Februar 2021, 0:00 Uhr vorübergehende Grenzkontrollen durchführt und verschärfte Einreiseregeln nach Deutschland gelten.

Entsprechend der Corona-Einreiseverordnung bedeutet dies, dass für Transportmitarbeiter keine Ausnahme mehr von der Anmelde- und Testpflicht vorgesehen sind. Dies gilt auch für Transporteure, die die genannten Gebiete nur im Transit queren, um Waren nach Deutschland zu befördern.

Ausnahmen vom Beförderungsverbot an den o.g. Grenzen stellen allein reine Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie für die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews dar. Nähere Informationen zu den Ausnahmefällen finden Sie hier.

Die Einhaltung der Regeln wird seit dem 14. Februar 2021 durch die Bundespolizei kontrolliert.

CoVID-19-Infos

Risikogebiete sind sowohl bei Durchführung von Auslandsaufträgen als auch bei Rück- / Einreise nach Deutschland zu beachten. Die einzelnen Länder haben zusätzlich zu den üblichen Entsendeformalitäten eigene Corona-Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, die dort einzuhalten sind. Ebenso haben die Bundesländer in ihrer jeweiligen Landesverordnung festgelegt, welche Sicherheitsbestimmungen (Absonderung, Beobachtung) gewährleistet werden müssen.

Eine Nichtbeachtung wird mit hohen Bußgeldern sanktioniert. Sprechen Sie uns bitte bei konkreten Fragen zu Auslandsaufträgen an, damit wir den tagesaktuellen Stand kostenfrei für Sie recherchieren. Da sich die Lage schnell ändern kann, ist es ratsam, immer die tagesaktuellen Informationen zu verfolgen.

Das Robert-Koch-Institut weist tagesaktuell die Risikogebiete aus.

Weitere zuverlässige Quellen sind insbesondere:

• Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
• Bundespolizei
• Auswärtiges Amt
• Deutsche Außenhandelskammern (AHK) der jeweiligen Länder. Dort wird auch immer deutsch gesprochen
• Handwerkskammer Koblenz (Handlungshilfen Corona - Reisen und Auslandsgeschäfte)
• Rechtsgrundlagen der Landesregierung
• Landkreistag Rheinland-Pfalz (Übersicht Gesundheitsämter)
• Bundesgesundheitsministerium
• ZDH Zentralverband des Deutschen Handwerks
• German Trade & Invest (GTAI)

Neue EU-Corona-App

Interessierte können sich die neue EU-Corona-App mit den wichtigsten Informationen rund um COVID-19 in den EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz auf ihre Mobiltelefone laden. Nutzerinnen und Nutzer, die auch im weitgehend heruntergefahrenen öffentlichen Leben grenzüberschreitend in Europa reisen müssen, erhalten dort aktuelle Informationen über die Gesundheitslage, Quarantänemaßnahmen, Testanforderungen und Corona-Warn-Apps. Die neue App basiert auf der seit Juni verfügbaren Plattform „Re-open EU“ und ist kostenlos für alle Android- und iOS-Geräte verfügbar.

Nachfolgend finden Sie hilfreiche Links:

• Website Re-open EU
• Download der App für Android-Geräte
• Download der App für iOS-Geräte
• Corona-Warn-Apps in den einzelnen EU-Ländern

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