Welche Erleichterungen gibt es beim Kurzarbeitergeld (Kug)?

Rückwirkend zum 01.03.2020 wurden folgende Erleichterungen bestimmt:

  • Absenkung der Mindesterfordernisse: nur noch 10 % der Beschäftigten müssen vom Arbeitsausfall betroffen sein
  • Teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer. Der in § 11 Abs. 4 Satz 2 AÜG geregelte Lohnanspruch für Zeitarbeitnehmer kann aufgrund der Verordnung frühestens mit Wirkung ab 1. März 2020 für den Umfang des Arbeitsausfalls und die Dauer aufgehoben werden, für die Zeitarbeitnehmer Kurzarbeitergeld erhalten.
  • Vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit, die für Zeiten der Kurzarbeit von den Arbeitgebern allein zu tragen sind.
  • Die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen aus Beitragsmitteln für Beschäftigte, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, hat Vorrang vor einer Erstattung aus der Umlage nach § 102 Abs. 1 SGB III. Für alle Beschäftigten, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, werden die Sozialversicherungsbeiträge ebenfalls voll erstattet.

Die Erleichterungen gelten befristet bis zum 31. Dezember 2020. Sie gelten zudem rückwirkend für bereits ab 1. März 2020 eingetretene Arbeitsausfälle. Das bedeutet, dass auch rückwirkend Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Es ist arbeitsrechtlich grundsätzlich zulässig Kurzarbeit bei Vorliegen eines Arbeitsausfalles auch für die Vergangenheit zu vereinbaren. 

Dies gilt jedoch dann nicht, wenn für diese Zeiten das Arbeitsentgelt bereits abgerechnet und ausgezahlt wurde, da in einen bereits abgeschlossenen Vorgang nicht rückwirkend eingegriffen werden kann.  An der Notwendigkeit, rechtzeitig den Arbeitsausfall anzuzeigen, ändert diese Auslegung nichts. Für bereits in Kurzarbeit befindliche Betriebe ist keine neue Anzeige von Kurzarbeit erforderlich, um erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge zu erhalten.

Derzeit werden von der Arbeitsagentur zusätzlich folgende Vereinfachungen für möglich gehalten:

  • Im Rahmen der Anzeige des Arbeitsausfalles genügt die Glaubhaftmachung der Ursachen. Nachweise können in einfacher Form geführt werden.
  • Es wird nur für den ersten Monat ein Antrag abgegeben. In den Folgemonaten werden mit den Abrechnungslisten Kurz-Anträge eingereicht, es sei denn es haben sich gegenüber dem 1. Monat Änderungen ergeben. Der Arbeitgeber muss diese Erklärung im Kurzarbeitergeld Antragsformular abgeben.

Nach § 1 der im Bundesgesetzblatt publizierten der Kug-Bezugsdauerverordnung wird für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kug bis zum 31.12.2019 entstanden ist, über die Bezugsdauer nach § 104 Abs. 1 Satz 1 des SGB III hinaus bis auf bis zu 21 Monate, längstens bis zum 31.12.2020, verlängert.

Dies kommt besonders den Betrieben zugute, die bereits vor Corona Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen mussten, wie die Bereiche Maschinenbau, Metallindustrie, Kfz-Zulieferern.

Weitere Informationen finden Sie bei der Agentur für Arbeit, Hotline 0800 45555 20

Die Seite wird bei Rechtsänderungen entsprechend aktualisiert.