Welche Anforderungen im Bereich Hygiene-/Arbeitsschutz werden an Betriebe gestellt?

In allen Betrieben - und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr - ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen.

 Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen.

Ziel ist u.a.

  • nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden,
  • allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und
  • Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.

Die Unternehmen sind weiterhin aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat bereits am 16.04.2020 den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vorgestellt. Weiterhin gilt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), welche im August 2020 veröffentlicht wurde.

Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise. Bitte beachten Sie auch weitere branchen-/gewerksspezifische Arbeitsschutzstandards.

Rechtsgrundlage für die verpflichtende Umsetzung der Arbeitsschutzstandards sind die  §§ 618 Abs. 1 BGB, 3 – 5 ArbSchG. Diese können auch als Grundlage beispielsweise für die Verarbeitung personenbezogener Daten herangezogen werden. 

Erforderlichen Schutzmaßnahmen sind beispielsweise

  • Bereitstellung von Desinfektionsmitteln
  • Schutzscheiben für Kassenpersonal
  • Einlasskontrollen
  • Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern
  • Bei Verkaufsfläche bis zu 800 qm: höchstens 1 Person pro 10 qm Verkaufsfläche
  • Bei Verkaufsfläche ab 801 qm: höchstens 1 Person pro 20 qm Verkaufsfläche
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung/Atemschutzmaske/Gesichtsschutz (je nach Gewerk)

Geht vom Arbeitnehmer der Wunsch aus, eine Atemschutzmaske zu tragen, ist nach derzeitigem Meinungsstand davon auszugehen, dass der Arbeitgeber im Zweifel und zumindest in besonderen betrieblichen Situationen einen derartigen Wunsch wohl nicht grundsätzlich ablehnen darf.