Welche Anforderungen im Bereich Hygiene-/Arbeitsschutz werden an Betriebe gestellt?

In allen Betrieben - und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr - ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen.

 Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen.

Dieses betriebliche Hygienekonzept ist gem. der geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung schriftlich zu fixieren und allen Beschäftigen zugänglich zu machen.

Ziel ist u.a.

  • nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden,
  • allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und
  • Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.

Die verbindliche Vorgabe von Homeoffice wurde in der sog. Bundesnotbremse, im Infektionsschutzgesetz verankert. Diese Regelung ist zum 30. Juni 2021 außer Kraft getreten.

Homeoffice als Maßnahme zur Vermeidung betrieblicher Personenkontakte bleibt aber Bestandteil der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und muss bei der Erstellung und Anpassung der betrieblichen Hygienepläne vom Arbeitgeber weiter berücksichtigt werden (siehe SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bitte auch verlinken).

Ebenfalls besteht eine Coronatest-Angebotspflicht für Betriebe.

Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 22.02.2021 den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard aktualisiert. Dieser Standard wird durch die am 07.05.2021 aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) konkretisiert.

Rechtsgrundlage für die verpflichtende Umsetzung der Arbeitsschutzstandards sind die  §§ 618 Abs. 1 BGB, 3 – 5 ArbSchG. Diese können auch als Grundlage beispielsweise für die Verarbeitung personenbezogener Daten herangezogen werden. 

Erforderlichen Schutzmaßnahmen sind beispielsweise

  • Bereitstellung von Desinfektionsmitteln
  • Schutzscheiben für Kassenpersonal
  • Einlasskontrollen
  • Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung/Atemschutzmaske/Gesichtsschutz (je nach Gewerk)

Geht vom Arbeitnehmer der Wunsch aus, eine Atemschutzmaske zu tragen, ist nach derzeitigem Meinungsstand davon auszugehen, dass der Arbeitgeber im Zweifel und zumindest in besonderen betrieblichen Situationen einen derartigen Wunsch wohl nicht grundsätzlich ablehnen darf.

Bitte beachten Sie darüber hinaus die branchen-/gewerkespezifischen Arbeitsschutzstandards sowie Handlungshilfen, welche Sie auf den Internetseite der zuständigen Berufsgenossenschaften abrufen können: