Was passiert, wenn die Grenze von 10 % der Mitarbeiter unterschritten wird aber einzelne Betriebsabteilungen dennoch weiterhin betroffen sind (Wechsel vom Gesamtbetrieb auf Betriebsabteilungen)?

In Unternehmen, die in den Monaten März, April oder Mai 2020 für den gesamten  Betrieb Kurzarbeit angezeigt haben, kann die Anzeige für den Gesamtbetrieb einmalig zu einer Anzeige für eine oder mehrere Betriebsabteilungen umgedeutet werden. 

Hierzu muss in einem ersten Schritt die zuständige Agentur für Arbeit vor Ort kontaktiert werden. Der Arbeitgeber muss für die „Umdeutung“ eine Erklärung vorlegen. 

Im Anschluss entscheidet die Agentur für Arbeit über die Umdeutung. Es erfolgt keine neue Anzeige für Kurzarbeit. Die ursprüngliche Anerkennungsentscheidung wird aufgehoben, und es wird ein neuer Bescheid erteilt.

Darüber hinaus ist zu beachten:

  • Die Umdeutung muss bis spätestens 31. Juli 2020 erfolgen.
  • Die Umdeutung ist nur einmalig möglich.
  • Es empfiehlt sich, alle Betriebsabteilungen zu berücksichtigen, in denen in den nächsten drei Monaten Kurzarbeit anfallen könnte. Werden Betriebsabteilungen nicht berücksichtigt, kann erst nach einer Unterbrechung von drei Monaten  wieder neu Kurzarbeit angezeigt werden.
  • Als Betriebsabteilung gelten Abteilungen im Sinne des § 97 S. 2 SGB III. 

Einzelheiten entnehmen Sie der fachlichen Weisung der Bundesanstalt für Arbeit.