Was beinhaltet die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)?

Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) ist nicht zu verwechseln mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel,welche bereits seit Sommer 2020 gilt.

Die neue Corona-ArbSchV soll zunächst lediglich bis 15. März 2021 gelten.

Hingegen sind in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Maßnahmen beschrieben, die für den gesamten Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gelten. Diese Maßnahmen gelten unabhängig von der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Eine Verordnung ist eine Rechtsnorm und ist somit verpflichtend umzusetzen.

Die Arbeitsschutzregel hingegen stellt den Stand der Technik dar. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Andere Lösungen können bei abweichenden Rechtsvorschriften der Länder zum Schutz der Beschäftigten vorrangig in Betracht kommen. Es wird empfohlen, dass als Grundlage für das Schutzniveau die Rechtsvorschriften sich an den Anforderungen dieser staatlichen Regel orientieren.

Achtung: die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 20.08.2020 berücksichtigt derzeit noch nicht die Forderungen der neuen Corona-ArbSchV !

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat bereits einen Entwurf der Corona-Arbeitsschutzverordnung ebenso wie hilfreiche FAQ zu dieser Maßnahme zusammengestellt.

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