Testpflicht für Kunden/Besucher/Gäste in gewerblichen/gastronomischen Einrichtungen

Testpflicht heißt: es ist ein tagesaktueller COVID-19-Schnelltest der Besucher/Kunden oder ein Nachweis über einen vollständigen Impfschutz bei symptomlosen Personen* erforderlich.

In den in der 24. CoBeLVO bestimmten Fällen, in denen auf die Testpflicht Bezug genommen wird, müssen die nachfolgenden Regelungen eingehalten werden:

Der Test auf das Vorliegen des Corona-Virus SARS CoV-2 muss durch

  • einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest) [Testzentren] oder
  • einen PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest)

durchgeführt werden.

!!ACHTUNG: Der Test muss durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website gelistet sein!!

Variante Schnelltest (Testung durch geschultes Personal / externe Teststelle)

  • Test darf nicht älter als 24 Stunden sein
  • Ergebnis und Testzeitpunkt müssen durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein (Bescheinigung)
  • die Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen.

Variante Selbsttest (Testung durch Besucherin/Besucher)

  • Testdurchführung von der Besucherin oder dem Besucher
  • vor dem Betreten der Einrichtung
  • in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person
  • auf Verlangen hat der Betreiber der Einrichtung das Ergebnis und den Zeitpunkt der Testung zu bestätigen (Bescheinigung, siehe Vorlage RLP)

Keine Testpflicht für Kinder und symptomlose, geimpfte sowie genesene Personen

Sofern gem. der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung eine Testpflicht angeordnet wird, ist eine Testung bei Kindern bis einschließlich 14 Jahre sowie symptomloser, geimpfter Personen nicht erforderlich.

 Das Vorliegen des vollständigen Impfschutzes ist dem Betreiber der Einrichtung schriftlich oder elektronisch nachzuweisen.

Die Testpflicht gilt auch gem. § 1 Abs. 9 Satz 7 CoBeLVO als erfüllt, in dem der Besucher dem Betreiber der Einrichtung die Bestätigung einer anderen Einrichtung über eine höchstens 24 Stunden alte negative Testung vorlegt.

Der Betreiber einer Einrichtung darf der Besucherin oder dem Besucher nur im Fall eines negativen Testergebnisses oder Nachweis über einen vollständigen Impfschutz / einer vollständigen Genesung Zutritt zur Einrichtung gewähren.

Wann bin ich vollständig geimpft und wie kann ich das nachweisen?

Eine vollständig geimpfte Person verfügt über eine vollständige Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV 2, leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises.

Eine vollständige Schutzimpfung wurde mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen vorgenommen und besteht in der Rege aus zwei Impfdosen, die erforderliche Anzahl ist unter www.pei.de/impfstoffe/covid-19 abrufbar. Bei einer genesenen Person besteht eine vollständige Schutzimpfung aus einer verabreichten Impfstoffdosis. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.

Die vollständige Schutzimpfung kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form nachgewiesen werden.

Es genügt also die Vorlage des gelben Impfpasses Quelle: Landesregierung



Wann gelte ich als genesen und wie kann ich das nachweisen?

Eine genesene Person leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises.

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Die zugrundeliegende Testung ist durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt und liegt mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate zurück.

Der Nachweis kann also in der Regel durch Vorlage eines positiven Ergebnisses eines PCR-Tests erfolgen. Die Vorlage eines Antikörpernachweises lässt die Bundesregelung nicht zu. Quelle: Landesregierung

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