Können Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wenn keine andere Betreuung von Kindern möglich ist und wer trägt hierfür die Kosten?

Wenn Kinder aufgrund ihres Alters nicht alleine zu Hause bleiben können, sind zunächst die Eltern in der Verantwortung, die Kinderbetreuung sicherzustellen (beispielsweise Betreuung durch ein Elternteil).

Besteht keine andere Möglichkeit, muss das Kind nicht alleine gelassen werden, sondern es besteht ein sogenanntes Leistungsverweigerungsrecht (§ 275 Abs. 3 BGB).

In diesen Fällen darf der Arbeitnehmer zu Haus bleiben. Er muss nicht zwingend Urlaub nehmen. Ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts besteht in diesen Fällen nur unter sehr engen Voraussetzungen. Für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit kann sich ein Entgeltfortzahlungsanspruch aus § 616 BGB ergeben, sofern dies nicht im Arbeitsvertrag oder durch tarifvertragliche Regelungen ausgeschlossen ist.

Nimmt der Arbeitnehmer Urlaub, erhält er Urlaubsentgelt.

Zu empfehlen ist, im gemeinsamen Gespräch nach Lösungen zu suchen, die sowohl für den Arbeitgeber als auch die Mitarbeiter vertretbar sind, z.B. Homeoffice, Nutzung von Urlaub, Abbau von Überstunden usw.

Neu geregelt ist der Kreis der Anspruchsberechtigten für eine Notbetreuung. Diese kommt unter anderem für folgende Personen infrage:

  • Kinder, deren Eltern zu Berufsgruppen gehören, deren Tätigkeiten der Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind und zwar unabhängig davon, ob ein oder beide Elternteile diesen Berufsgruppen angehören. Hierzu gehören (...) Angehörige von Gesundheitsberufen, Angestellte der Lebensmittelbranche, etc. Die im Gesetz aufgeführte Liste ist nicht abschließend.
  • Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden und andere Sorgeberechtigte, die auf eine Betreuung angewiesen sind und keinerlei andere Betreuungslösung finden (Härtefälle).

Neu ins Infektionsschutzgesetz aufgenommen wurde eine Entschädigungsregelung für Eltern, die wegen der notwendigen Kinderbetreuung während einer Pandemie Verdienstausfälle erleiden. Siehe dazu: Erhalten Eltern / und oder der Arbeitgeber eine Entschädigung bei Schließung von Schulen oder Kindertagesstätten?

Weitere Informationen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie auf der Seite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

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