Ist die Einführung von 12-Stunden-Schichten zum Ausgleich der Ausfälle durch die Betriebsschließungen möglich?

Systemrelevante Beschäftigte sollen gemäß der Covid-19 Arbeitszeitverordnung krisenbedingt bis zu zwölf Stunden täglich arbeiten dürfen. Die Mindestruhezeit zwischen Arbeitsende und -beginn wird auf neu Stunden verkürzt.

§ 3 und 5 Abs.1 Arbeitszeitgesetz werden bis zunächst 31.07.2020 gelockert.

Die Ausnahmen dienen der »Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern sicherstellen« und erfasst Tätigkeiten, die hierzu erforderlich sind – so die Verordnung. Dazu dürften insbesondere medizinische Berufe zählen – genauso natürlich Beschäftigte bei Polizei und Feuerwehr. Sie erfasst aber auch Beschäftigte, die in der Produktion und Distribution sog. »existenzieller Güter« tätig sind.

Nicht umfasst von dieser Ausnahmeregelung sind alle anderen Bereiche, beispielsweise Friseure. Hier bleibt es bei der gesetzlichen Höchstarbeitszeit von 8 Stunden täglich. Eine Verlängerung auf bis zu 10 Stunden ist zulässig, sofern durchschnittlich innerhalb von 24 Wochen 48 Wochenstunden nicht überschritten werden (das Gesetz geht bei der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von einer 6 Tage Woche aus).

Abweichende Regelungen sind durch Tarifverträge oder Vereinbarungen mit dem Betriebsrat möglich.

Grundsätzlich ist der Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Verlängerung von Arbeitszeiten mit zu berücksichtigen.

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