Darf der Arbeitnehmer Dienstreisen verweigern?

Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer Dienstreisen auch ins Ausland machen, sofern dies zu ihrem Aufgabengebiet gehört. Bei einer offiziellen Reisewarnung des Auswärtigen Amtes kann es zu erheblichen Gefahren für Leben oder Gesundheit kommen. Die Grenze der Unzumutbarkeit nach § 275 Abs. 3 BGB kann hier überschritten werden. Im Einzelfall kommt es auf eine Abwägung der Interessen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab. Bei bloßen Sicherheitshinweisen wird in der Regel Unzumutbarkeit aber nicht gegeben sein, es sei denn, es kommen besondere Umstände, wie z.B. eine schlechte körperliche Verfassung des Arbeitnehmers hinzu.

Eine Reisewarnung gilt seit Ende Januar zumindest für Teile Chinas – die Millionenstadt Wuhan und die Provinz Hubei. Dort werden das Ansteckungsrisiko und das Gesundheitsrisiko derzeit als hoch eingeschätzt. Für die übrigen Teile Chinas gilt lediglich ein Sicherheitshinweis. Eine Reise nach Peking oder Shanghai könnte der Arbeitgeber also durchaus anordnen.

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