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Coronavirus - Handlungshilfe für Betriebe (FAQ)

Angesichts der Covid-19-Pandemie haben wir für Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt.

Stand 07.08.2020

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, uns über den Feedbackbogen mitzuteilen, ob Sie mit unseren Handlungshilfen und durchgeführten Beratungen zufrieden waren und was wir gegebenenfalls verbessern können.



Prävention

Allgemein

Reisen und Auslandsgeschäfte

Arbeitsschutz & Hygiene

Haftet der Betrieb bei einem lokalen Lockdown, wenn die Infektionszahlen auf diesen zurückzuführen sind?

In welchem Umfang können Geschäftsführer haften, wenn sich in ihrem Betrieb Mitarbeiter infizieren?

Können andere Betriebe Schadenersatz fordern, wenn sie eine Betriebsschließung auferlegt bekommen, ohne dass sie für den Anstieg der Infektionszahlen verantwortlich sind?

Was passiert, wenn mein Mitarbeiter im Rahmen seiner Tätigkeit (z. B. auf einer Baustelle) den Mitarbeiter eines anderen Betriebes infiziert?

Welche Anforderungen im Bereich Hygiene-/Arbeitsschutz werden an Betriebe gestellt?

Wo finde ich alle in Rheinland-Pfalz anwendbaren Hygienekonzepte?

Welche Voraussetzungen werden an ein Hygieneschutzkonzept für Friseurbetriebe gestellt?

Welche Voraussetzungen werden an ein Hygieneschutzkonzept für Kosmetikstudios gestellt?

Welche Voraussetzungen werden an ein Hygieneschutzkonzept für Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios gestellt?

Welche Hygiene- und Sicherheitsanforderungen gibt es für Gastronomiebereiche in Konditoreien, Bäckereien, Fleischereien und Eisdielen?

Welche Voraussetzungen werden an den Arbeitsschutz für Gebäudereiniger gestellt?

Gibt es Vorgaben für Hinweisschilder in Ihrem Ladenlokal?

In welchen Situationen/Einrichtungen sind Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen?

Welche Formen der Mund-Nasen-Bedeckung sind zulässig?

Was ist beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (Einweg- oder Stoffmaske) zu beachten?

Welche Regeln gelten für Hausbesuche/mobile Friseurdienstleistungen?

Wie ist das Arbeiten auf Baustellen zu regeln?

Was ist beim Einsatz von Handwerker/innen im Kundendienst zu beachten?

Ist die gemeinschaftliche Anfahrt zu Arbeitsorten außerhalb von Betrieben weiterhin möglich und was gilt für die Beschäftigung von mehreren Beschäftigten in einem Raum?

Gibt es für die Corona-Krise besondere Anforderungen an Gefährdungsbeurteilungen?

Gibt es für die Corona-Krise besondere Anforderungen an den Arbeits- und Hygieneschutz?

Muss ein Hygienekonzept als eigenständiges Dokument für den Betrieb erstellt werden?

Ist ein Pandemieplan in Handwerksunternehmen vorgeschrieben?

An was ist eventuell noch zu denken?

Fragen zum Arbeitsverhältnis

Kurzarbeitergeld

Arbeitsverhinderung

Arbeitspflichten / Rechte des Arbeitgebers

Datenschutz

Arbeitszeit

Fragen zum Arbeitsverhältnis - Sonstiges

Zivilrechtliche Folgen und Vertragsrecht (insbesondere Miete, Bauvertragsrecht)

Umsatzsteuer - vertragliche Auswirkungen (Details zur Umsatzsteuer s. Fragen zu Steuerleichterungen und Umsatzsteuersenkung)

Miete

Werkvertragsrecht

Zivilrechtliche Folgen und Vertragsrecht - Sonstiges

Finanzielle Unterstützung

Eine Übersicht der finanziellen Hilfen im PDF-Format, mit dem Infostand zum 22.07.2020, finden Sie hier. Bitte beachten Sie dabei aufgrund der aktuellen Situation immer die stetigen Änderungen unter Berücksichtigung des Informationsstandes.

Übersicht zu finanziellen Unterstützungen

Kurzarbeitergeld

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Hier finden Sie die FAQ, welche auf der Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz veröffentlicht wurden. Weiterführende Informationen entnehmen Sie auch der Onlineplattform des Bundes www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Bundesprogramm Ausbildungsplätze sichern

Corona-Soforthilfe Bund

Was beinhaltete die Corona-Soforthilfe des Bundes?

Welche Unterlagen und Belege sind für die Corona Soforthilfe Bund aufzubewahren?

Muss ich die Corona Soforthilfe Bund versteuern?

Handelt es sich bei der Corona-Soforthilfe des Bundes um einen Zuschuss oder muss ich das Geld zurückzahlen?

Wie berechne ich den tatsächlichen Liquiditätsengpass?

Welche Kosten können zur Berechnung des Liquiditätsengpasses angesetzt werden?

Was gilt als Sachaufwand?

Können Materialaufwendungen in der Berechnung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

In der Industrie gibt es zum Teil erhebliche Lieferengpässe, die es erfordern laufend Material in größeren Mengen vorzuhalten und vorzubestellen. Können diese Materialaufwendungen trotz eventueller "Bevorratung" angesetzt werden?

Zur Einhaltung der Hygieneanforderungen mussten kleinere Umbauten vorgenommen werden. Sind diese Kosten bei der Berechnung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses ansetzbar?

Dürfen Einmalkosten ebenfalls in die Berechnung mit aufgenommen werden?

Dürfen laufende Kosten für zusätzliche Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel, Masken etc. als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Ist der bezahlte oder der in Rechnung gestellte Material- bzw. Wareneinsatz im Zeitraum anrechenbar?

Können Zahlungen zu vermögenswirksamen Leistungen der Mitarbeiter als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Können, wie in anderen Bundesländern praktiziert, private Kosten, z. B. für private Miete und Lebenshaltungskosten auch in RLP Anrechnung bei den Sachaufwendungen finden?

Wenn Ende Januar ein Neufahrzeug angeschafft wurde, wie sieht das mit der Abschreibung aus? Sind Abschreibungen auch ansetzbar?

Sind z. B. anteilige Steuerberatungsaufwendungen zur Erstellung des Jahresabschlusses, anteilige Versicherungsbeiträge oder anteilige Grundsteuern, die nicht im Beantragungszeitraum gezahlt wurden, ansatzfähig?

Was gilt als Finanzaufwand?

Werden monatliche Darlehensrückzahlungen als Finanzaufwendungen berücksichtigt?

Wenn mit der Bank eine Darlehensstundung für 3 Monate vereinbart wurde, können dann die monatlichen Darlehensrückzahlungen als Sachaufwendungen berücksichtigt werden?

Kann die Umsatzsteuer als tatsächlich gezahlter Sachaufwand bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Wie ist es bei einer Einzelunternehmung, die im privaten Haus des Unternehmers sitzt? Können Darlehen für diese Immobilie und das Grundstück als betriebliche Finanzaufwendungen angesetzt werden?

Bei Antragstellung war nicht bekannt, dass eine Stundungsablehnung durch das Finanzamt vorliegen muss, um die Steuerzahlungen als Sachaufwendungen ansetzen zu können. Ist eine Berücksichtigung dennoch möglich?

War es zwingend vorgeschrieben beim Finanzamt eine Stundung zu beantragen?

Können Steueraufwendungen angesetzt werden?

Sind die im Beantragungszeitraum tatsächlich gezahlten fortlaufenden betrieblich bedingte Sach- und Finanzaufwendungen komplett anzusetzen, auch wenn es sich z. B. um einen Jahresbeitrag handelt?

Stundungen: Können gestundete Aufwendungen zu 100 % angesetzt werden? Bsp. Stundung Miete für 04./05./06.2020 - Zahlung erst im Juli für gestundete Monate.

Welche Einnahmen müssen zur Berechnung des Liquiditätsengpasses herangezogen werden?

Sind die Einnahmen brutto zu berücksichtigen? Wenn ja, gilt dann auch die Umsatzsteuer als Ausgaben bei den Sachaufwendungen?

Müssen private liquide Mittel zur Deckung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Was darf nicht in die Berechnung des Liquiditätsengpasses eingerechnet werden?

Antragstellung aufgrund 20 %-iger Mietminderung für 5 Monate getätigt, Betriebsschließung dauerte allerdings "nur" 6 Wochen. Muss nun der gesamte 5-monatige Beantragungszeitraum berücksichtigt werden?

Liegt im Betrachtungszeitraum eine Mietminderung größer gleich 20 % vor, kann man dann die betrieblichen Sach-/Finanzaufwendungen den fortlaufenden, betrieblichen Einnahmen von 5 Monaten gegenüberstellen?

Was passiert, wenn der Liquiditätsengpass erst im Herbst 2020 entsteht. Kann man die jetzige Soforthilfe solange einbehalten?

Sollen bei der Rückzahlung die Berechnung bzw. die Belege mit beigefügt werden?

Bis wann muss eine eventuelle Rückzahlung festgestellt bzw. die Rückzahlung erfolgt sein?

Wann wird die ISB eventuell den Betrieb prüfen?

Durch wen wird eine Prüfung der gewährten Zuschüsse durchgeführt und wie erfolgt diese?

Gibt es einen Mindestbetrag ab dem eine Rückzahlung erforderlich wird?

Kann der Rückerstattungsbetrag abgerundet werden?

Was ist zu veranlassen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass ich zu viel Geld erhalten habe, weil die Kosten nicht in voller Höhe entstanden sind (beispielsweise, weil der Zeitraum des Umsatzeinbruchs kürzer war) ?

Kann es bei leichtfertiger Falschbeantragung bzw. bei Unterlassung einer Rückerstattung des (anteiligen) Zuschusses zu einem Verfahren wegen Subventionsbetrug kommen?

Eine Übersicht der Fragen & Antworten seitens ISB sowie die Präsentation des WebSeminars der ISB & HwK Koblenz vom 24.06.2020 mit Informationsstand zum 22.07. finden Sie hier. Bitte beachten Sie dabei aufgrund der aktuellen Situation immer die stetigen Änderungen unter Berücksichtigung des Informationsstandes.

Sonderprogramme der KfW

Betriebsmittelkredite und Bürgschaften

Versicherungen

Steuererleichterungen und Umsatzsteuersenkung

Ausstellung von Rechnungen und Vorsteuerabzug

USt-Senkung: Neue Vergabeverfahren

Welche steuerlichen Erleichterungen wurden aufgrund der Corona-Krise beschlossen?

Was genau sieht das zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen in Bezug auf die Senkung der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer vor?

Herabsetzung der Umsatzsteuer

Warum werden die Umsatzsteuersätze zeitlich befristet gesenkt?

Werden mit der Senkung der Umsatzsteuer automatisch alle Waren und Dienstleistungen billiger?

Herabsetzung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie

Welcher Stichtag gilt für die Berechnung der Umsatzsteuer?

Gelten Besonderheiten im Monat Juli 2020, wenn der Unternehmer eine zu hohe Umsatzsteuer beim Finanzamt angemeldet und bezahlt hat?

Was ist mit Handwerkerleistungen, die über einen längeren Zeitraum anfallen in Bezug auf die Umsatzsteuer?

Was ist mit Waren mit längeren Lieferfristen nach der Umsatzsteuersenkung? Was bedeutet die Steuersenkung für Waren, die ich schon bestellt, aber noch nicht erhalten habe?

Was ist bei laufenden Verträgen beispielsweise für Strom, Gas, Wärme, Wasser oder Telefon nach der Umsatzsteuersenkung zu beachten?

Müssen nach der Umsatzsteuersenkung alle längerfristigen Verträge neu geschrieben werden?

Was ist bei Anzahlungen nach der Umsatzsteuersenkung zu beachten?

Umsatzbesteuerung von Bauleistungen: Was gilt als Werklieferung/Werkleistung?

Umsatzbesteuerung von Bauleistungen: Was gilt als Teilleistung?

USt: Entstehung der Steuer (Sollversteuerung)

USt: Entstehung der Steuer (Voraus- und Abschlagszahlungen)

USt: Voranmeldung und Vorauszahlung

USt: Ermittlung des Entgelts

Umsatzbesteuerung von Bauleistungen: Wie wirkt sich der ertragssteuerliche Steuerabzug bei Bauleistungen aus (§48 ff. EstG)?

Was gilt für Bestellungen im Ausland nach der Umsatzsteuersenkung?

Was ist zu tun, um eine Steuerstundung zu beantragen?

Wie kann eine Herabsetzung der laufenden Steuervorauszahlungen veranlasst werden?

Ich habe derzeit noch Steuerschulden aus den Vorjahren, kann ich ein Aussetzen der Vollstreckungsmaßnahmen beantragen?

Erstattung Sondervorauszahlungen USt

Steuerfreistellung von Aufstockungen des Kurzarbeitergeldes

Kann ich meinen Mitarbeitern eine steuerfreie Corona-Prämie auszahlen?

Ich unterstütze meinen von der Corona-Krise betroffenen Geschäftspartner mit unentgeltlichen Leistungen, kann ich diese steuerlich geltend machen?

Beitragsstundungen

Entschädigungen

Weitere Hilfen

Haben Sie weitere Fragen? Wir sind für Sie da!

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