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Coronavirus - Handlungshilfe für Betriebe (FAQ)

Angesichts der Covid-19-Pandemie haben wir für Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt.

Stand 21.06.2021

Aktuelle Mitteilungen bezüglich der Corona-Pandemie finden Sie hier.

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, uns über den Feedbackbogen mitzuteilen, ob Sie mit unseren Handlungshilfen und durchgeführten Beratungen zufrieden waren und was wir gegebenenfalls verbessern können.



Prävention

Allgemein

Reisen und Auslandsgeschäfte

Wohin kann ich sicher Reisen? - die ReiseApp der Bundesregierung ...

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)

Beförderungsverbote aus Ländern mit Virus-Mutationen

Welche Pflichten gelten bei der Einreise nach Rheinland-Pfalz, wenn man aus einem Risikogebiet kommt?

Was ist ein Risikogebiet/Hochinzidenz-/Virusvariantengebiet?

Gibt es Ausnahmen von der Anmeldepflicht bei der Einreise nach Deutschland aus einem Risikogebiet?

Gibt es Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland?

Wer trägt die Kosten für Zeiten der Quarantäne?

In welchen Fällen scheidet eine Entschädigung aus?

Welche Reisewarnungen bestehen derzeit?

Wo gibt es Informationen zu Corona-bedingten Einschränkungen im Auslandsgeschäft?

Wie ist damit umzugehen, wenn mein Mitarbeiter sich in häusliche Quarantäne begeben muss?

Bin ich als Arbeitgeber dazu verpflichtet, meine Arbeitnehmer über die Vorschriften zur Einreise-Quarantäne zu informieren?

Darf man seinen Arbeitnehmern verbieten, in ein Risikogebiet zu reisen?

Hat ein Arbeitnehmer gegenüber seines Arbeitgebers eine Auskunftspflicht über den Urlaubsort?

Hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Lohnzahlung, wenn er in seinem Urlaub bewusst in ein Risikogebiet gereist ist, und nun wegen der Einreise-Quarantäne nicht arbeiten kann?

Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn sie in einem Risikogebiet an Covid-19 erkranken?

Ein Arbeitnehmer kann bspw. aufgrund familiärer Verpflichtungen nicht auf die Reise in ein Risikogebiet verzichten, was nun?

Arbeitsschutz & Hygiene

Gibt es einen Anspruch seitens Arbeitnehmer auf den Einsatz im Homeoffice?

Was beinhaltet die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)?

Haftet der Betrieb bei einem lokalen Lockdown, wenn die Infektionszahlen auf diesen zurückzuführen sind?

In welchem Umfang können Geschäftsführer haften, wenn sich in ihrem Betrieb Mitarbeiter infizieren?

Können andere Betriebe Schadenersatz fordern, wenn sie eine Betriebsschließung auferlegt bekommen, ohne dass sie für den Anstieg der Infektionszahlen verantwortlich sind?

Was passiert, wenn mein Mitarbeiter im Rahmen seiner Tätigkeit (z. B. auf einer Baustelle) den Mitarbeiter eines anderen Betriebes infiziert?

Welche Anforderungen im Bereich Hygiene-/Arbeitsschutz werden an Betriebe gestellt?

Wo finde ich alle in Rheinland-Pfalz anwendbaren Hygienekonzepte?

Welche Voraussetzungen werden an ein Hygieneschutzkonzept für Friseurbetriebe gestellt?

Welche Voraussetzungen werden an ein Hygieneschutzkonzept für Kosmetikstudios/Fußpflegeeinrichtungen/Nagelstudios gestellt?

Welche Voraussetzungen werden an den Arbeitsschutz für das Baugewerbe gestellt?

Gibt es ein Muster für ein Corona-Hygienekonzept für das Baugewerbe?

Gibt es ein Muster für ein Corona-Hygienekonzept für Gebäudereiniger?

Welche Voraussetzungen werden an den Arbeitsschutz für Gebäudereiniger gestellt?

Gibt es Vorgaben für Hinweisschilder in Ihrem Ladenlokal?

Wann sind welche Masken zu tragen?

Welche Formen der Mund-Nasen-Bedeckung gibt es?

FFP2: Was ist bei der Verwendung von FFP2-Masken zu beachten?

FFP2: Woran erkennt man eine normkonform geprüfte Atemschutzmaske vom FFP-Typ?

Was ist beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (Einweg- oder Stoffmaske) zu beachten?

Welche Regeln gelten für Hausbesuche im Fußpflegebereich?

Was ist beim Einsatz von Handwerker/innen im Kundendienst zu beachten?

Ist die gemeinschaftliche Anfahrt zu Arbeitsorten außerhalb von Betrieben weiterhin möglich?

Ist eine Zusammenarbeit mit Kollegen am Arbeitsort mit mehr als zwei Personen erlaubt?

Gibt es für die Corona-Krise besondere Anforderungen an Gefährdungsbeurteilungen?

Muss ein Hygienekonzept als eigenständiges Dokument für den Betrieb erstellt werden?

Ist ein Pandemieplan in Handwerksunternehmen vorgeschrieben?

Testen & Impfen

Testpflicht für Kunden/Besucher/Gäste in gewerblichen/gastronomischen Einrichtungen

Unterliegen geimpfte Personen in Rheinland-Pfalz auch der Testpflicht?

Wann gilt eine Testpflicht für Kunden/Besucher/Gäste?

Ab wann gilt die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung?

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird um Testangebotspflicht in Betrieben ergänzt - was heißt das konkret?

Werden Arbeitnehmer dazu verpflichtet, sich testen zu lassen?

Welche Tests muss der Arbeitgeber anbieten?

Wer trägt die Kosten?

Ist die Zeit für den Test und das Warten auf die Ergebnisse Arbeitszeit?

Was müssen die Arbeitgeber zum Nachweis des Testangebots dokumentieren?

Wie werden Verstöße geahndet?

Wer kontrolliert die Einhaltung der Regelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung?

Was, wenn ein Betrieb wegen Lieferproblemen oder finanziellen Engpässen keine Tests bekommt?

Testkonzept für Personal bei körpernahen Dienstleistungen (wenn die Kund/innen bei den Anwendungen keine Maske tragen kann)

Kann ich von meinen Mitarbeitern verlangen, dass diese sich testen lassen?

Wo können meine Kunden/Mitarbeiter einen Antigen-Schnelltest machen lassen (externe Teststellen / Testzentren)?

Wo finde ich Informationen zum Thema Impfen?

Kann ich als Arbeitgeber von meinem Mitarbeiter verlangen, dass er sich impfen lässt?

Was ist bei Impfungen durch den Betriebsarzt zu beachten?

Ist die Wahrnehmung eines Impftermins Arbeitszeit?

Was ist der Unterschied zwischen PCR-Tests, Antigen-Schnelltests und Selbsttests?

Wann und wo kommen die Selbsttests in den Handel?

Welche Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) sind in Deutschland zugelassen?

Worauf muss ich beim Kauf von Selbsttests achten?

Wo kann ich mich für einen Impftermin registrieren?

Fragen zum Arbeitsverhältnis

Kurzarbeitergeld

Was sind die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was muss bei Rechtsformwechsel in Bezug auf die Anzeige des Arbeitsausfalls beachtet werden?

Welche Erleichterungen gibt es beim Kurzarbeitergeld (Kug)?

Welche Weiterbildungsmöglichkeiten gibt es während der Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld?

Welche Möglichkeiten zum Hinzuverdienst für Arbeitnehmer bei Bezug von Kurzarbeitergeld gibt es neu?

Welche Arbeitsschritte haben für die Beantragung von Kurzarbeitergeld zu erfolgen?

Wer hat einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was ist mit Urlaub/Resturlaub?

Reduziert sich der Jahresurlaubsanspruch der Beschäftigten in Kurzarbeit?

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Wie lange kann KUG bezogen werden?

Muss die Beendigung von Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur angezeigt werden?

Kann ich als Selbstständiger Kurzarbeitergeld beziehen?

Ist Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende möglich?

Was gilt, wenn ich das Kurzarbeitergeld meiner Mitarbeiter aufstocke?

Was gilt für die Berechnung des KUG bei Feiertagen?

Ich bin selbstständig und habe derzeit Einkommens- und Umsatzeinbußen, einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld habe ich nicht. Wann habe ich einen Anspruch auf Grundsicherung?

Findet immer ein Prüfung der Betriebe statt, wenn KUG beantragt wurde?

Wie kann ich meinen Betrieb auf eine Prüfung vorbereiten?

Welche Strafen drohen bei zu Unrecht bezogenem Kurzarbeitergeld?

Welche Handlungen sind strafbar?

Können fehlerhaft gestellte Anträge auf Kurzarbeit korrigiert werden?

Arbeitsverhinderung

Arbeitspflichten / Rechte des Arbeitgebers

Datenschutz

Arbeitszeit

Zivilrechtliche Folgen und Vertragsrecht (insbesondere Miete, Bauvertragsrecht)

Umsatzsteuer - vertragliche Auswirkungen (Details zur Umsatzsteuer s. Fragen zu Steuerleichterungen und Umsatzsteuersenkung)

Miete

Werkvertragsrecht

Zivilrechtliche Folgen und Vertragsrecht - Sonstiges

Finanzielle Unterstützung

Übersicht zu finanziellen Unterstützungen

Kurzarbeitergeld

Was sind die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was muss bei Rechtsformwechsel in Bezug auf die Anzeige des Arbeitsausfalls beachtet werden?

Welche Erleichterungen gibt es beim Kurzarbeitergeld (Kug)?

Welche Weiterbildungsmöglichkeiten gibt es während der Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld?

Welche Möglichkeiten zum Hinzuverdienst für Arbeitnehmer bei Bezug von Kurzarbeitergeld gibt es neu?

Welche Arbeitsschritte haben für die Beantragung von Kurzarbeitergeld zu erfolgen?

Wer hat einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was ist mit Urlaub/Resturlaub?

Reduziert sich der Jahresurlaubsanspruch der Beschäftigten in Kurzarbeit?

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Wie lange kann KUG bezogen werden?

Muss die Beendigung von Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur angezeigt werden?

Kann ich als Selbstständiger Kurzarbeitergeld beziehen?

Ist Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende möglich?

Was gilt, wenn ich das Kurzarbeitergeld meiner Mitarbeiter aufstocke?

Was gilt für die Berechnung des KUG bei Feiertagen?

Ich bin selbstständig und habe derzeit Einkommens- und Umsatzeinbußen, einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld habe ich nicht. Wann habe ich einen Anspruch auf Grundsicherung?

Findet immer ein Prüfung der Betriebe statt, wenn KUG beantragt wurde?

Wie kann ich meinen Betrieb auf eine Prüfung vorbereiten?

Welche Strafen drohen bei zu Unrecht bezogenem Kurzarbeitergeld?

Welche Handlungen sind strafbar?

Können fehlerhaft gestellte Anträge auf Kurzarbeit korrigiert werden?

Außerordentliche Wirtschaftshilfe November

Was beinhaltet die außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezemberhilfe?

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Hier finden Sie die FAQ, welche auf der Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz veröffentlicht wurden. Weiterführende Informationen entnehmen Sie auch der Onlineplattform des Bundes www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Bundesprogramm Ausbildungsplätze sichern

Corona-Soforthilfe Bund

Was beinhaltete die Corona-Soforthilfe des Bundes?

Welche Unterlagen und Belege sind für die Corona Soforthilfe Bund aufzubewahren?

Muss ich die Corona Soforthilfe Bund versteuern?

Handelt es sich bei der Corona-Soforthilfe des Bundes um einen Zuschuss oder muss ich das Geld zurückzahlen?

Wie berechne ich den tatsächlichen Liquiditätsengpass?

Welche Kosten können zur Berechnung des Liquiditätsengpasses angesetzt werden?

Was gilt als Sachaufwand?

Können Materialaufwendungen in der Berechnung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

In der Industrie gibt es zum Teil erhebliche Lieferengpässe, die es erfordern laufend Material in größeren Mengen vorzuhalten und vorzubestellen. Können diese Materialaufwendungen trotz eventueller "Bevorratung" angesetzt werden?

Zur Einhaltung der Hygieneanforderungen mussten kleinere Umbauten vorgenommen werden. Sind diese Kosten bei der Berechnung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses ansetzbar?

Dürfen Einmalkosten ebenfalls in die Berechnung mit aufgenommen werden?

Dürfen laufende Kosten für zusätzliche Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel, Masken etc. als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Ist der bezahlte oder der in Rechnung gestellte Material- bzw. Wareneinsatz im Zeitraum anrechenbar?

Können Zahlungen zu vermögenswirksamen Leistungen der Mitarbeiter als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Können, wie in anderen Bundesländern praktiziert, private Kosten, z. B. für private Miete und Lebenshaltungskosten auch in RLP Anrechnung bei den Sachaufwendungen finden?

Wenn Ende Januar ein Neufahrzeug angeschafft wurde, wie sieht das mit der Abschreibung aus? Sind Abschreibungen auch ansetzbar?

Sind z. B. anteilige Steuerberatungsaufwendungen zur Erstellung des Jahresabschlusses, anteilige Versicherungsbeiträge oder anteilige Grundsteuern, die nicht im Beantragungszeitraum gezahlt wurden, ansatzfähig?

Was gilt als Finanzaufwand?

Werden monatliche Darlehensrückzahlungen als Finanzaufwendungen berücksichtigt?

Wenn mit der Bank eine Darlehensstundung für 3 Monate vereinbart wurde, können dann die monatlichen Darlehensrückzahlungen als Sachaufwendungen berücksichtigt werden?

Kann die Umsatzsteuer als tatsächlich gezahlter Sachaufwand bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Wie ist es bei einer Einzelunternehmung, die im privaten Haus des Unternehmers sitzt? Können Darlehen für diese Immobilie und das Grundstück als betriebliche Finanzaufwendungen angesetzt werden?

Bei Antragstellung war nicht bekannt, dass eine Stundungsablehnung durch das Finanzamt vorliegen muss, um die Steuerzahlungen als Sachaufwendungen ansetzen zu können. Ist eine Berücksichtigung dennoch möglich?

War es zwingend vorgeschrieben beim Finanzamt eine Stundung zu beantragen?

Können Steueraufwendungen angesetzt werden?

Sind die im Beantragungszeitraum tatsächlich gezahlten fortlaufenden betrieblich bedingte Sach- und Finanzaufwendungen komplett anzusetzen, auch wenn es sich z. B. um einen Jahresbeitrag handelt?

Stundungen: Können gestundete Aufwendungen zu 100 % angesetzt werden? Bsp. Stundung Miete für 04./05./06.2020 - Zahlung erst im Juli für gestundete Monate.

Welche Einnahmen müssen zur Berechnung des Liquiditätsengpasses herangezogen werden?

Sind die Einnahmen brutto zu berücksichtigen? Wenn ja, gilt dann auch die Umsatzsteuer als Ausgaben bei den Sachaufwendungen?

Müssen private liquide Mittel zur Deckung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Was darf nicht in die Berechnung des Liquiditätsengpasses eingerechnet werden?

Antragstellung aufgrund 20 %-iger Mietminderung für 5 Monate getätigt, Betriebsschließung dauerte allerdings "nur" 6 Wochen. Muss nun der gesamte 5-monatige Beantragungszeitraum berücksichtigt werden?

Liegt im Betrachtungszeitraum eine Mietminderung größer gleich 20 % vor, kann man dann die betrieblichen Sach-/Finanzaufwendungen den fortlaufenden, betrieblichen Einnahmen von 5 Monaten gegenüberstellen?

Was passiert, wenn der Liquiditätsengpass erst im Herbst 2020 entsteht. Kann man die jetzige Soforthilfe solange einbehalten?

Sollen bei der Rückzahlung die Berechnung bzw. die Belege mit beigefügt werden?

Bis wann muss eine eventuelle Rückzahlung festgestellt bzw. die Rückzahlung erfolgt sein?

Wann wird die ISB eventuell den Betrieb prüfen?

Durch wen wird eine Prüfung der gewährten Zuschüsse durchgeführt und wie erfolgt diese?

Gibt es einen Mindestbetrag ab dem eine Rückzahlung erforderlich wird?

Kann der Rückerstattungsbetrag abgerundet werden?

Was ist zu veranlassen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass ich zu viel Geld erhalten habe, weil die Kosten nicht in voller Höhe entstanden sind (beispielsweise, weil der Zeitraum des Umsatzeinbruchs kürzer war) ?

Kann es bei leichtfertiger Falschbeantragung bzw. bei Unterlassung einer Rückerstattung des (anteiligen) Zuschusses zu einem Verfahren wegen Subventionsbetrug kommen?

Eine Übersicht der Fragen & Antworten seitens ISB sowie die Präsentation des WebSeminars der ISB & HwK Koblenz vom 24.06.2020 mit Informationsstand zum 22.07. finden Sie hier. Bitte beachten Sie dabei aufgrund der aktuellen Situation immer die stetigen Änderungen unter Berücksichtigung des Informationsstandes.

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