Coronavirus - Handlungshilfe für Betriebe (FAQ)

Welche Symptome werden durch das neuartige Corona-Virus ausgelöst?

Was sollten Personen tun, die fürchten, am neuartigen Corona-Virus erkrankt zu sein?

Wann muss ich mich in Absonderung begeben?

Muss man in der Quarantäne/Absonderung arbeiten, wenn das Unternehmen mobiles Arbeiten erlaubt?

Dürfen Beschäftigte, die zur Risikogruppe gehören, einfach zuhause bleiben?

Was sind die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was muss bei Rechtsformwechsel in Bezug auf die Anzeige des Arbeitsausfalls beachtet werden?

Welche Erleichterungen gibt es beim Kurzarbeitergeld (Kug)?

Welche Weiterbildungsmöglichkeiten gibt es während der Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld?

Welche Möglichkeiten zum Hinzuverdienst für Arbeitnehmer bei Bezug von Kurzarbeitergeld gibt es neu?

Welche Arbeitsschritte haben für die Beantragung von Kurzarbeitergeld zu erfolgen?

Was passiert, wenn die Grenze von 10 % der Mitarbeiter unterschritten wird aber einzelne Betriebsabteilungen dennoch weiterhin betroffen sind (Wechsel vom Gesamtbetrieb auf Betriebsabteilungen)?

Wer hat einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was ist mit Urlaub/Resturlaub?

Reduziert sich der Jahresurlaubsanspruch der Beschäftigten in Kurzarbeit?

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Wie lange kann KUG bezogen werden?

Muss die Beendigung von Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur angezeigt werden?

Kann ich als Selbstständiger Kurzarbeitergeld beziehen?

Ist Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende möglich?

Was gilt, wenn ich das Kurzarbeitergeld meiner Mitarbeiter aufstocke?

Was gilt für die Berechnung des KUG bei Feiertagen?

Ich bin selbstständig und habe derzeit Einkommens- und Umsatzeinbußen, einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld habe ich nicht. Wann habe ich einen Anspruch auf Grundsicherung?

Was gilt in Bezug auf die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen?

Dürfen Arbeitnehmer zu Hause bleiben, obwohl sie nicht selbst erkrankt sind?

Übernimmt die Krankenversicherung die Kosten für einen vorsorglichen Coronatest?

Wie ist mit Arbeitnehmern umzugehen, die aus Angst vor Ansteckung die Arbeitsbedingungen nicht akzeptieren?

Was gilt, wenn ein Arbeitnehmer tatsächlich erkrankt ist?

Müssen andere Arbeitnehmer über eine solche Erkrankung durch den Arbeitgeber informiert werden?

Können Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wenn keine andere Betreuung von Kindern möglich ist und wer trägt hierfür die Kosten?

Das Kind meines Arbeitnehmers ist erkrankt (nicht nur an Corona) - wer trägt die Kosten - Kinderkrankentagegeld?

Wie ist mit Arbeitnehmern umzugehen, die sich bei der Arbeit mit dem Coronavirus infiziert haben - Tritt die Unfallversicherung ein?

Was passiert, wenn der Arbeitgeber aufgrund einer massenweisen Erkrankung der Belegschaft den Betrieb nicht aufrechterhalten kann?

Darf der Arbeitnehmer Dienstreisen verweigern?

Darf der Arbeitgeber Überstunden anordnen?

Darf der Arbeitgeber Urlaub anordnen?

Wie ist mit Mitarbeitern umzugehen, die zu einer Risikogruppe gehören?

Was passiert mit Mitarbeitern, die keine Maske tragen dürfen?

Darf die Installation der Corona-Warn-App auf einem privaten Handy angeordnet werden?

Darf die Installation der Corona-Warn-App auf einem Diensthandy angeordnet werden?

Müssen Mitarbeiter ein positives Testergebnis der Corona-Warn-App auf dem Diensthandy an den Arbeitgeber mitteilen?

Wo kann ich ausführlichere Informationen zum Thema Corona App im Arbeitsverhältnis erhalten?

Was ist in Bezug auf den Datenschutz zu beachten?

Beschäftigtendatenschutz in Zeiten von Corona - welche Daten dürfen erhoben werden?

Was ist bei der Erfassung von Kontaktdaten datenschutzrechtlich zu beachten?

Wie lange müssen die Daten aufbewahrt werden (Löschfristen)?

In welcher Form sind die Kontaktdaten zu erheben und aufzubewahren?

Wie läuft die Information zur Datenerhebung ab?

Ist die Einführung von 12-Stunden-Schichten zum Ausgleich der Ausfälle durch die Betriebsschließungen möglich?

Welche sonstigen Erleichterungen gibt es in Bezug auf die Arbeitszeiten?

Welche Grenzen gibt es bei der Gestaltung von Arbeitszeitmodellen?

Welche vertragsrechtlichen Probleme können in Bezug auf die Umsatzsteuerabsenkung auftreten?

Was ist bei Teilleistungen insbesondere in der Bauwirtschaft zu beachten?

Was ist in bestehenden Verträgen konkret zu ändern?

Hat der Kunde automatisch Anspruch auf den niedrigeren Preis?

Müssen die Verträge tatsächlich angepasst werden?

Was wird zum Schutz von Mietern und Pächtern geregelt?

Was passiert, wenn die Corona-Krise auch im Juli noch andauert?

Ist ein Mieter damit vor Kündigungen während der Corona-Krise sicher?

Was muss ein Mieter tun, um sich während der COVID-19-Pandemie vor einer Kündigung zu schützen?

Was ist mit den Mietzahlungen, die ein Mieter derzeit nicht leisten kann?

Wird das Problem nicht nur von den Mietern auf die Vermieter verlagert?

Gilt die Regelung zu Darlehensverträgen auch für Vermieter?

Müssen Mieter die Miete mit Zinsen zurückzahlen?

Was ist bei der Regelung zum Kündigungsausschluss mit "Miete" gemeint? Bezieht sie sich nur auf die Netto-Kaltmiete oder auch die Betriebskosten-Vorauszahlungen?

Welche Änderungen gibt es bei der Baustellenabwicklung von Bund und Land aufgrund der Corona-Krise?

Kann ich selbst wegen der Coronavirus-Krise von Verträgen zurücktreten oder die Leistungserbringung verschieben? Wie ist die Haftung?

Welche Rechte habe ich, wenn Kunden Ihre Aufträge stornieren?

Was sollte ich tun, wenn meine Mitarbeiter krank oder in Quarantäne sind?

Was sollte ich tun, wenn mein Lieferant Material nicht oder nicht rechtzeitig liefert?

Was sollte ich tun, wenn sich abzeichnet, dass ich den Auftrag nicht oder nicht rechtzeitig ausführen kann?

Was ist beim Abschluss von Verträgen nach Ausbruch der Coronavirus-Pandemie zu bedenken?

Unter welchen Voraussetzungen ist das Inverkehrbringen von Gesichtsmasken / Schutzkleidung ohne CE-Kennzeichnung erlaubt?

Welche staatlichen Hilfen stehen derzeit zur Verfügung?

Welche Hilfsprogramme/Finanzhilfen gibt es?

Was sind die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was muss bei Rechtsformwechsel in Bezug auf die Anzeige des Arbeitsausfalls beachtet werden?

Welche Erleichterungen gibt es beim Kurzarbeitergeld (Kug)?

Welche Weiterbildungsmöglichkeiten gibt es während der Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld?

Welche Möglichkeiten zum Hinzuverdienst für Arbeitnehmer bei Bezug von Kurzarbeitergeld gibt es neu?

Welche Arbeitsschritte haben für die Beantragung von Kurzarbeitergeld zu erfolgen?

Was passiert, wenn die Grenze von 10 % der Mitarbeiter unterschritten wird aber einzelne Betriebsabteilungen dennoch weiterhin betroffen sind (Wechsel vom Gesamtbetrieb auf Betriebsabteilungen)?

Wer hat einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug)?

Was ist mit Urlaub/Resturlaub?

Reduziert sich der Jahresurlaubsanspruch der Beschäftigten in Kurzarbeit?

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Wie lange kann KUG bezogen werden?

Muss die Beendigung von Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur angezeigt werden?

Kann ich als Selbstständiger Kurzarbeitergeld beziehen?

Ist Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende möglich?

Was gilt, wenn ich das Kurzarbeitergeld meiner Mitarbeiter aufstocke?

Was gilt für die Berechnung des KUG bei Feiertagen?

Ich bin selbstständig und habe derzeit Einkommens- und Umsatzeinbußen, einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld habe ich nicht. Wann habe ich einen Anspruch auf Grundsicherung?

Was beinhaltet die außerordentliche Wirtschaftshilfe November (Notfhilfe)?

Was beinhaltet die außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezemberhilfe?

Was beinhaltet die Überbrückungshilfe des Bundes?

Was beinhaltet die 2. Phase (Überbrückungshilfe II)?

Überbrückungshilfe III ("Neustarthilfe")

Was beinhaltet die Erste Änderung der 1. Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern?

Was beinhaltete die Corona-Soforthilfe des Bundes?

Welche Unterlagen und Belege sind für die Corona Soforthilfe Bund aufzubewahren?

Muss ich die Corona Soforthilfe Bund versteuern?

Handelt es sich bei der Corona-Soforthilfe des Bundes um einen Zuschuss oder muss ich das Geld zurückzahlen?

Wie berechne ich den tatsächlichen Liquiditätsengpass?

Welche Kosten können zur Berechnung des Liquiditätsengpasses angesetzt werden?

Was gilt als Sachaufwand?

Können Materialaufwendungen in der Berechnung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

In der Industrie gibt es zum Teil erhebliche Lieferengpässe, die es erfordern laufend Material in größeren Mengen vorzuhalten und vorzubestellen. Können diese Materialaufwendungen trotz eventueller "Bevorratung" angesetzt werden?

Zur Einhaltung der Hygieneanforderungen mussten kleinere Umbauten vorgenommen werden. Sind diese Kosten bei der Berechnung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses ansetzbar?

Dürfen Einmalkosten ebenfalls in die Berechnung mit aufgenommen werden?

Dürfen laufende Kosten für zusätzliche Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel, Masken etc. als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Ist der bezahlte oder der in Rechnung gestellte Material- bzw. Wareneinsatz im Zeitraum anrechenbar?

Können Zahlungen zu vermögenswirksamen Leistungen der Mitarbeiter als Sachaufwendungen angesetzt werden?

Können, wie in anderen Bundesländern praktiziert, private Kosten, z. B. für private Miete und Lebenshaltungskosten auch in RLP Anrechnung bei den Sachaufwendungen finden?

Wenn Ende Januar ein Neufahrzeug angeschafft wurde, wie sieht das mit der Abschreibung aus? Sind Abschreibungen auch ansetzbar?

Sind z. B. anteilige Steuerberatungsaufwendungen zur Erstellung des Jahresabschlusses, anteilige Versicherungsbeiträge oder anteilige Grundsteuern, die nicht im Beantragungszeitraum gezahlt wurden, ansatzfähig?

Was gilt als Finanzaufwand?

Werden monatliche Darlehensrückzahlungen als Finanzaufwendungen berücksichtigt?

Wenn mit der Bank eine Darlehensstundung für 3 Monate vereinbart wurde, können dann die monatlichen Darlehensrückzahlungen als Sachaufwendungen berücksichtigt werden?

Kann die Umsatzsteuer als tatsächlich gezahlter Sachaufwand bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Wie ist es bei einer Einzelunternehmung, die im privaten Haus des Unternehmers sitzt? Können Darlehen für diese Immobilie und das Grundstück als betriebliche Finanzaufwendungen angesetzt werden?

Bei Antragstellung war nicht bekannt, dass eine Stundungsablehnung durch das Finanzamt vorliegen muss, um die Steuerzahlungen als Sachaufwendungen ansetzen zu können. Ist eine Berücksichtigung dennoch möglich?

War es zwingend vorgeschrieben beim Finanzamt eine Stundung zu beantragen?

Können Steueraufwendungen angesetzt werden?

Sind die im Beantragungszeitraum tatsächlich gezahlten fortlaufenden betrieblich bedingte Sach- und Finanzaufwendungen komplett anzusetzen, auch wenn es sich z. B. um einen Jahresbeitrag handelt?

Stundungen: Können gestundete Aufwendungen zu 100 % angesetzt werden? Bsp. Stundung Miete für 04./05./06.2020 - Zahlung erst im Juli für gestundete Monate.

Welche Einnahmen müssen zur Berechnung des Liquiditätsengpasses herangezogen werden?

Sind die Einnahmen brutto zu berücksichtigen? Wenn ja, gilt dann auch die Umsatzsteuer als Ausgaben bei den Sachaufwendungen?

Müssen private liquide Mittel zur Deckung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Was darf nicht in die Berechnung des Liquiditätsengpasses eingerechnet werden?

Antragstellung aufgrund 20 %-iger Mietminderung für 5 Monate getätigt, Betriebsschließung dauerte allerdings "nur" 6 Wochen. Muss nun der gesamte 5-monatige Beantragungszeitraum berücksichtigt werden?

Liegt im Betrachtungszeitraum eine Mietminderung größer gleich 20 % vor, kann man dann die betrieblichen Sach-/Finanzaufwendungen den fortlaufenden, betrieblichen Einnahmen von 5 Monaten gegenüberstellen?

Was passiert, wenn der Liquiditätsengpass erst im Herbst 2020 entsteht. Kann man die jetzige Soforthilfe solange einbehalten?

Sollen bei der Rückzahlung die Berechnung bzw. die Belege mit beigefügt werden?

Bis wann muss eine eventuelle Rückzahlung festgestellt bzw. die Rückzahlung erfolgt sein?

Wann wird die ISB eventuell den Betrieb prüfen?

Durch wen wird eine Prüfung der gewährten Zuschüsse durchgeführt und wie erfolgt diese?

Gibt es einen Mindestbetrag ab dem eine Rückzahlung erforderlich wird?

Kann der Rückerstattungsbetrag abgerundet werden?

Was ist zu veranlassen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass ich zu viel Geld erhalten habe, weil die Kosten nicht in voller Höhe entstanden sind (beispielsweise, weil der Zeitraum des Umsatzeinbruchs kürzer war) ?

Kann es bei leichtfertiger Falschbeantragung bzw. bei Unterlassung einer Rückerstattung des (anteiligen) Zuschusses zu einem Verfahren wegen Subventionsbetrug kommen?

Welche Hilfen stellt die KfW zur Verfügung?

Was beinhaltet der KfW-Schnellkredit für den Mittelstand?

Was beinhalten die KfW-Sonderprogramme für junge und etablierte Unternehmen (KMU)

Gibt es weitere Betriebsmittelkredite?

Welche Änderungen gibt es bei Bürgschaften?

Gibt es eine Versicherung gegen Umsatzausfall, wenn der Betrieb wegen Corona geschlossen ist?

Welche steuerlichen Erleichterungen gelten 2021 aufgrund der Corona-Krise?

Welche Auswirkungen hat das Homeoffice steuerrechtlich?

Herabsetzung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie

Welcher Stichtag gilt für die Berechnung der Umsatzsteuer?

Was ist zu tun, um eine Steuerstundung zu beantragen?

Wie kann eine Herabsetzung der laufenden Steuervorauszahlungen veranlasst werden?

Ich habe derzeit noch Steuerschulden aus den Vorjahren, kann ich ein Aussetzen der Vollstreckungsmaßnahmen beantragen?

Erstattung Sondervorauszahlungen USt

Kann ich meinen Mitarbeitern eine steuerfreie Corona-Prämie auszahlen?

Ich unterstütze meinen von der Corona-Krise betroffenen Geschäftspartner mit unentgeltlichen Leistungen, kann ich diese steuerlich geltend machen?

Stundungen Sozialversicherungsbeiträge

Was ist zu tun, wenn ich eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse benötige, aber aufgrund der Corona-Krise derzeit meine Sozialversicherungsbeiträge stunde?

Stundungen von Berufsgenossenschaftsbeiträgen

Aussetzen der Rentenversicherungsbeiträge

Welche Entschädigungen gibt es für Selbstständige (auch Ein-Mann-Einzelunternehmen) bei Erkrankung oder behördlich angeordneter Betriebsschließung?

Was passiert mit Arbeitnehmern, die lediglich durch Verdacht auf Erkrankung aufgrund einer Anordnung einer zuständigen Behörde nicht zur Arbeit erscheinen können, § 31 Infektionsschutzgesetz (IfSG)?

Erhalten Eltern Kinderpflegekrankengeld wenn Schulen und Kitas geschlossen werden bzw. nur eingeschränkt zugänglich sind?

Erhalten Eltern / und oder der Arbeitgeber eine Entschädigung bei Schließung von Schulen oder Kindertagesstätten?

Kann ich Grundsicherung für mich als Selbstständiger für den sog. "Unternehmerlohn" aufgrund der Corona-Krise beantragen?

Kinderzuschlag (KiZ)

Kinderbonus

Unterstützung für Alleinerziehende - Lohnfortzahlung wegen Schul- und Kitaschließung

Unterstützung für Alleinerziehende - Anhebung des Entlastungsbetrages in der Einkommensteuer

Was geschieht, wenn Unternehmen die Insolvenz droht?

Welche staatliche Unterstützung gibt es bei Exportgeschäften?

Welche Ansprechpartner und Unterstützung gibt es von Seiten der Landesregierung?

Was beinhaltet die Erste Änderung der 1. Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern?

Darf ein Auszubildender von der Ausbildung fernbleiben?

Kann der Auszubildende in den Urlaub geschickt werden?

Kann ein Auszubildender im "Home-Office" arbeiten?

Kann für Auszubildende Kurzarbeit angeordnet werden?

Kann dem Auszubildenden gekündigt werden?

Was passiert, wenn die Berufsschulen geschlossen sind?

Finden die überbetriebliche Lehrlingsunterweisungen statt?

Findet meine Prüfung statt?

Verlängert sich die Ausbildungszeit, wenn die Prüfung verschoben wird?

Was passiert, wenn ich zur Prüfung am Coronavirus erkrankt bzw. in Quarantäne bin?