Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)

Die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 30. Juli 2021 regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten. Diese Verordnung tritt am 01. August 2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 31. Dezember 2021.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat. Personen ab 12 Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eine spezielle Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht zu beachten. Bei Einreise aus Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.

Einen guten Überblick erhalten Sie in der tabellarischen Kurzübersicht über die Einreiseregeln.

Neuerungen gibt es in Bezug auf die Ausweisung von Risikogebieten. Risikogebiete werden nur noch in zwei Kategorien ausgewiesen: Hochrisikogebiete und Risikovarianzgebiete. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete entfällt.

Bezüglich der Nachweispflicht gilt:

  • Alle Einreisenden müssen ab dem 1. August 2021 – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) verfügen.
  • Hinweis: Die strenge Testpflicht für Einreisende nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet besteht fort.
  • Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

Bezüglich der Einreisequarantäne gilt:

  • Die Absonderungspflicht gilt nunmehr vorerst bis zum 30.09.2021.
  • Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

Bezüglich der Einreise mit Kindern gilt:

  • Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit. Für sie endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

Information für Geimpfte und Genesene:

Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet. Eine Liste der derzeit ausgewiesenen Risikogebiete finden Sie hier.

1. Anmeldepflicht

  • Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.
  • Sollte Ihnen aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder aufgrund technischer Störung eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich sein, müssen Sie stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform  ausfüllen. Bitte entnehmen Sie den Hinweisen in der Ersatzmitteilung, wo Sie diese abzugeben haben (z.B. auf Anforderung beim Beförderer oder bei der Bundespolizei). Wenn keine Anforderung zur Abgabe der Ersatzmitteilung erfolgt, sind Sie verpflichtet, entweder die digitale Einreiseanmeldung nach Einreise nachzuholen oder die ausgefüllte Ersatzmitteilung per Post an folgende Adresse zu übermitteln:
    Deutsche Post E-POST Solutions GmbH, 69990 Mannheim
  • Weitere Infos zur Anmeldepflicht und Ausnahmen davon finden Sie hier: Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

2. Absonderungspflicht

Die Einreisequarantäne ist bundeseinheitlich geregelt:

(1)   Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf eigene Kosten für einen Zeitraum nach Absatz 2 abzusondern.Nach der Einreise haben sich Personen nach Satz 1 auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben. Den absonderungspflichtigen Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.

Personen nach Satz 1 sind verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb des jeweils maßgeblichen Absonderungszeitraums nach Absatz 2 bei ihnen auftreten.

Personen nach Satz 1 unterliegen für die Zeit der Absonderung der Beobachtung durch die zuständige Behörde.

(2) Die Absonderung nach Absatz 1 Satz 1 hat für einen Zeitraum von 10 Tagen zu erfolgen. Die Absonderung endet abweichend von Satz 1 vor dem Ablauf von 10 Tagen für genesene, geimpfte oder getestete Personen, wenn diese den Genesenennachweis, den Impfnachweis oder den Testnachweis nach § 7 Absatz 4 Satz 1 an die zuständige Behörde übermitteln. Im Fall der Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrunde liegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein; bei Personen, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung 5 Tage nach der Einreise. Die Absonderung nach Absatz 1 Satz 1 wird für die Dauer, die zur Durchführung eines Tests erforderlich ist, ausgesetzt.

Für Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben, beträgt der Zeitraum in Abweichung von Satz 1 14 Tage; die Sätze 2 bis 4 finden nur dann Anwendung, wenn

1.   das betroffene Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf der 14 Tage als Hochrisikogebiet eingestuft wird, oder

2.   die einreisende Person vollständig mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft ist, für den das Robert Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, derentwegen die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist.

Die Absonderung endet abweichend von Satz 1 und 5 außerdem, wenn das betroffene Risikogebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf des Absonderungszeitraums nicht mehr als Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuft wird.]

(3)   Diese Vorschrift ist längstens bis zum 30. September 2021 anzuwenden.

Gem. § 22 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung sind Ausnahmen von der Absonderungspflicht gegeben. Danach gelten Anträge auf Befreiung von der Nachweispflicht nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 der Coronavirus-Einreiseverordnung für

  • Personen, die sich weniger als 72 Stunden in einem Hochrisikogebiet aufgehalten haben,
  • Personen, die mit den in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 4, 7, 10 und 11 CoronaEinreiseV benannten Personen in einem gemeinsamen Hausstand leben und mit diesen gemeinsam einreisen, oder
  • für Personen, die nur deshalb keine Grenzpendler nach § 2 Nr. 11 Buchst. a CoronaEinreiseV sind, weil sie nicht mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren, im Übrigen jedoch die dort genannten Voraussetzungen erfüllen und beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf dem Land Wasser oder Luftweg transportieren als gestellt und genehmigt. Anträge auf Befreiung von der Pflicht nach § 4 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 1 CoronaEinreiseV, wonach im Fall der Übermittlung eines Testnachweises die zugrunde liegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein darf, gelten für Personen, die mit den in § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a bis c CoronaEinreiseV benannten Personen in einem gemeinsamen Hausstand leben und mit diesen gemeinsam einreisen, als gestellt und genehmigt. Anträge auf Befreiung von der Nachweispflicht nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. b CoronaEinreiseV gelten für Personen, die sich weniger als 72 Stunden in einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben als gestellt und genehmigt.


3. Nachweispflicht

  • Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen Testnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen.  Achtung: Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen Testnachweis verfügen. Ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis sind in diesem Fall nicht ausreichend.
  • Bei Einreisen mit Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet oder einem Virusvariantengebiet sind die Bestätigung der erfolgreich durchgeführten digitalen Einreiseanmeldung oder die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung nach § 3 Absatz 2 CoronaEinreiseV mitzuführen und der zuständigen Behörde oder der mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde auf deren Anforderung vorzulegen.
  • Erfolgt die Einreise mittels eines Beförderers, sind diesem vor der Beförderung die vorgenannten Nachweise im Zusammenhang mit der Testpflicht und der Einreiseanmeldung auf dessen Anforderung zum Zweck der Überprüfung vorzulegen. Im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr oder im grenzüberschreitenden Kurzstreckenseeverkehr kann die Vorlage davon abweichend auch noch während der Beförderung erfolgen.
  • Informationen zu anerkannten Tests finden Sie hier.
  • Weitere Infos zur Nachweispflicht und Ausnahmen davon finden Sie hier: Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

Gem. § 22 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung sind Ausnahmen von der Nachweispflicht gegeben:

Danach gelten Anträge auf Befreiung von der Nachweispflicht nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 der Coronavirus-Einreiseverordnung für Personen, die sich weniger als 72 Stunden in einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, als gestellt und genehmigt, sofern sich diese Personen nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet nach § 2 Nr. 3 a  der Coronavirus-Einreiseverordnung eingestuftem Gebiet aufgehalten haben.

4. Beförderungsverbot

Neben den geltenden Anmelde-, Test- und Quarantäneregeln ist zum Schutz der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung der neuen Virusvarianten eine Beschränkung der Beförderung von Einreisenden aus den als Virusvarianten-Gebieten eingestuften Staaten in die Bundesrepublik Deutschland geboten.

Weitere Infos zum Beförderungsverbot und Ausnahmen davon finden Sie hier: Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

5. Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern

Zudem werden in der Coronavirus-Einreiseverordnung auch Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern festgeschrieben.



Quelle: www.bundesgesundheitsministerium.de

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