Allgemeinverfügungen und aktuelle Corona-Maßnahmen/-Informationen der einzelnen Landkreise und der kreisfreien Stadt Koblenz

Landkreise und kreisfreie Städte, die als Modellkommune RLP anerkannt sind und in denen die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt, können bei Vorliegen eines schlüssigen Hygienekonzepts im Einvernehmen mit dem für die gesundheitlichen Angelegenheiten zuständigen Ministerium für das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt oder für Teile davon Allgemeinverfügungen erlassen, die von den Bestimmungen dieser Verordnung abweichende Regelungen enthalten. Das schlüssige Hygienekonzept nach Satz 1 muss insbesondere Regelungen über die lückenlose Vornahme von Testungen auf das Vorliegen des Coronavirus SARS-CoV-2, die Nachverfolgung von Infektionsketten, Zugangsregulierungen zu Einrichtungen sowie die Kontrolle dieser Maßnahmen enthalten. Die nach Satz 1 erforderliche Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 muss zum Zeitpunkt des Erlasses der Allgemeinverfügungen vorliegen. Die Allgemeinverfügungen nach Satz 1 sind unverzüglich aufzuheben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz des Landkreises oder der kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tage den Schwellenwert von 100 übersteigt. Die Allgemeinverfügungen nach Satz 1 sind ebenfalls aufzuheben, wenn die in dem schlüssigen Hygienekonzept festgeschriebenen Regelungen nicht eingehalten werden.

Seit dem 23. April 2021 gilt die bundesweite Notbremse, gem. § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG).

§ 28b IfSG enthält bundesweit geltende Regelungen für Landkreise und Städte, in denen die 7-Tage-Inzidenz an 3 Tagen in Folge der Schwellenwert von 100 überschritten wurde. In diesem Fall gelten in den betreffenden Kommunen ab dem übernächsten Tag automatisch die in § 28b IfSG enthaltenen Regelungen („bundesweite Notbremse“). Wenn also beispielsweise die 7-Tage-Inzidenz in einer Kommune von Dienstag bis Donnerstag über 100 liegt, gelten ab Samstag automatisch die Regelungen des § 28b IfSG. Maßnahmen und Regelungen der 19. CoBeLVO, die strenger sind als die entsprechenden Regelungen des § 28b fSG, bleiben allerdings anwendbar und ergänzen die Regelungen des § 28b IfSG. Außerdem gelten für die nicht durch § 28b IfSG geregelten Bereiche noch die übrigen (landesrechtlichen) Regelungen der 19. CoBeLVO fort. § 28b IfSG und die 19. CoBeLVO müssen demnach bei einer 7-Tage-Inzidenz nebeneinander beachtet werden.

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen  für alle Landkreise und kreisfreien Städte fortlaufend die 7-Tage-Inzidenz der letzten 14 aufeinander folgenden Tage.

Unter „7-Tage-Inzidenz“ wird die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100. 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von 7 Tagen verstanden.

Die nach Landesrecht zuständige Behörde (Kreis-/Stadtverwaltung/…) macht in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. Die Bekanntmachung erfolgt unverzüglich, nachdem aufgrund der Veröffentlichung der Inzidenzwerte erkennbar wurde, dass  die Voraussetzungen eingetreten sind.

Nachfolgend aufgeführt finden Sie die jeweiligen Websites der einzelnen Landkreise/kreisfreien Städte im Kammerbezirk Koblenz: