Lehrbetrieb in den HwK-Bildungszentren eingestellt
Gerd Altmann / Pixabay.com

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Stand 07.08.2020

Aufgrund der aktuellen Situation sind unsere Leitungen zeitweise belegt. Gerne bieten wir Ihnen schnellstmöglich einen Rückruf an. Bitte nutzen Sie hierfür das Kontaktformular der Handwerkskammer Koblenz (Name, Telefonnummer und kurze Schilderung des Anliegens).

Für die wichtigsten Themenbereiche haben wir eine Handlungshilfe für Betriebe zusammengestellt. Die FAQ's werden fortlaufend aktualisiert!

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, uns über den Feedbackbogen mitzuteilen, ob Sie mit unseren Handlungshilfen und durchgeführten Beratungen zufrieden waren und was wir gegebenenfalls verbessern können.

Anfragen über das Kontaktformular werden auch über das Wochenende bearbeitet.

Bleiben Sie gesund!

+++Aktuelle Mitteilungen für Betriebe+++



Stand 05.08.2020: „Corona-Dokumentation“ – Mit ZDH-Muster gut gerüstet bei zukünftigen Betriebsprüfungen und Nachschauen

Die Corona-Pandemie konfrontiert Betriebe mit behördlichen und regional unterschiedlichen Auflagen, welche teils zu gravierenden Einschnitten in die betrieblichen Abläufe führen und somit auch wesentliche Auswirkungen auf die Einnahmen und Kosten der Betriebe beinhalten. Im Rahmen von Betriebsprüfungen oder Nachschauen führt dies zwangsläufig zu „Auffälligkeiten“ und verursacht entsprechende Nachfragen.

Die freiwillige Anfertigung einer „Corona-Dokumentation“ kann Ihnen dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern. Der Aufbau und der Inhalt einer entsprechenden Dokumentation unterliegt keinen Vorgaben. Der ZDH  hat dazu ein Muster erstellt, welches als Orientierungshilfe dient, keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und bei Bedarf aktualisiert wird.

Stand 28.07.2020: Urlaub im Risikogebiet gefährdet den Arbeitslohn

Auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts werden die Gebiete und Länder, die als SARS-CoV-2 Risikogebiete eingestuft sind, veröffentlicht.

In der Regel verhängt das Auswärtige Amt Reisewarnungen für Risikogebiete.

Ein Arbeitnehmer, der willentlich in ein Risikogebiet reist, um dort Urlaub zu machen, riskiert seinen Lohnanspruch. Wenn er bei der Rückkehr nach Deutschland in Quarantäne muss, entfällt nach § 616 BGB der Anspruch auf Vergütung, so lange er durch die Quarantäne an der Arbeitsleistung verhindert ist. Es besteht dann auch kein Anspruch auf eine staatliche Entschädigung. Wenn jedoch ausreichend lange Urlaub genommen wird, so dass auch die Quarantäne-Zeit – zumindest bis zum Vorliegen eines anerkannten Corona-Tests mit negativem Ergebnis – abgedeckt wird, besteht der normale Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Urlaub.

Stand 27.07.2020: Corona-Sofort-Hilfe I (CSH-RLP) – Definition des Betrachtungszeitraums zur Ermittlung des Liquiditätsengpasses geändert!!

Bei der Corona-Sofort-Hilfe des Bundes, die vom 30.03.-31.05.2020 beantragt werden konnte, gibt es eine neue Entscheidung zur Definition des Betrachtungszeitraums, welche bei der Berechnung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses zum Tragen kommt. Hierbei wird nun entgegen der bisherigen Aussage, die von einer taggenauen Berechnung ausging, auf den vollen Monat abgestellt. D. h. es findet eine Betrachtung des gesamten Monats der Antragstellung (Datum des Antragsformulars) inkl. der 2 darauffolgenden Monate statt. Beispiel: Wurde der Antrag am 30.03.2020 gestellt, gilt der Betrachtungszeitraum vom 01.03.2020 bis 31.05.2020. Bitte berücksichtigen Sie dies bei der Ermittlung Ihres tatsächlichen Liquiditätsengpasses.

Stand 20.07.2020 - Rückkehr zur regulären Arbeitszeit

Für systemrelevante Beschäftigte wurde durch die Covid-19-Arbeitszeitverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung sowie der Versorgung der Bevölkerung mit existentiellen Dienstleistungen und Gütern die Höchstarbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden täglich und maximal 60 Stunden wöchentlich verlängert. Diese vorübergehende Lockerung des Arbeitszeitgesetzes gilt nur noch noch bis zum 31.07.2020. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales teilte mit, dass die Covid-19-Arbeitszeitverordnung nicht verlängert wird. Durch die regionalen Arbeitsschutzbehörden besteht aber die Möglichkeit von Ausnahmen durch Einzelfallzulassungen.

Stand 16.07.2020 - Urlaubskürzung bei Kurzarbeit? Keine Arbeit – Kein Urlaub?

Durch die Corona-Krise mussten viele Betriebe Kurzarbeit anmelden. Es stellt sich die Frage, ob der Urlaubsanspruch der Mitarbeiter aufgrund der Kurzarbeit gekürzt werden kann. Die herrschende Meinung unter den Juristen bejaht dies. Auch der Europäische Gerichtshof (Urteil C 229/11 und 230/11) hält es für unbedenklich, wenn der Urlaubsanspruch für die Zeiten, in denen sich Mitarbeiter in Kurzarbeit befinden, gekürzt wird.

Nicht entschieden ist allerdings bislang, ob eine solche Kürzung automatisch eintritt oder eine Vereinbarung notwendig ist. Daher ist zu empfehlen, eine entsprechende Vereinbarung über die Kürzung zu treffen.

Das Urlaubsentgelt für den gesetzlichen Mindesturlaub kann aber nicht gekürzt werden. Auch Verdienstkürzungen infolge von Kurzarbeit bleiben nach § 11 Absatz 1 Satz 3 BurlG bei der Berechnung des Urlaubsentgeltes außer Betracht.

Stand 15.07.2020: 2. konsolidierte Fassung der 10. CoBeLVO 

Mit der 2. Landesverordnung (LV) zur Änderung der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14.07.2020 wurden u. a. weitere Erleichterungen für den Bereich der Gastronomie beschlossen. So wurde die coronabedingte Begrenzung der Öffnungszeiten (05.00 – 24.00 Uhr) aufgehoben.

Weiterhin ist der Thekenbetrieb sowie der Aufenthalt von Gästen an der Theke unter Beachtung der Maskenpflicht, des Abstandsgebots und der Kontaktdatenerfassung erlaubt.

Diese sowie alle weiteren Änderungen entnehmen Sie der 2. LV zur Änderung der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie der neuen, konsolidierten 10. CoBeLVO.

Die Änderungen treten ab heute, den 15.07.2020, bis einschließlich 31.08.2020 in Kraft.

Stand 14.07.2020 - Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben veröffentlicht

Das Land Rheinland-Pfalz hat mit Wirkung zum 10.07.2020 o. g. LVO veröffentlicht. Diese gilt bis einschließlich 31.08.2020 und trifft Regelungen u.a. über ein Beschäftigungsverbot:

Je nach Beschäftigtenanzahl des Betriebs (insbesondere bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern und Beschäftigten eines Werkunternehmens), dürfen die Beschäftigten, die innerhalb der vergangenen 14 Tage vor beabsichtigter Aufnahme der Tätigkeit in einer anderen Arbeitsstätte desselben Betriebs in der Produktion tätig waren, in der Arbeitsstätte nicht im Bereich der Produktion eingesetzt werden. Das Beschäftigungsverbot greift jedoch nicht für Beschäftigte, die über ein ärztliches Zeugnis verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Die detaillierte Bestimmung dazu sowie zu den Regelungen über die Einreise aus Risikogebieten, die Informationspflicht sowie weitergehende Schutzmaßnahmen für Schlachthöfe, Zerlegebetriebe und fleischverarbeitende Betriebe finden Sie hier.

Stand 10.07.2020 - Überbrückungshilfe des Bundes ab heute beantragbar!!

Anträge können ausschließlich über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer bei der ISB gestellt werden.

Sie haben keinen Steuerberater? – Die Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz unterstützt Sie mit einem speziellen Steuerberater-Suchdienst.

Hier finden Sie das Schreiben des Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz und des Bundesministers für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier zur Überbrückungshilfen sowie die Kurzfakten zum Programmstart.

Weitere Infos zur Beantragung der Überbrückungshilfe für rheinland-pfälzische Betriebe gibt es auch auf der Seite der ISB.

Stand 07.07.2020 - Auslegungshilfe zur 10. CoBeLVO veröffentlicht

Das Land Rheinland-Pfalz hat am 06. Juli die Auslegungshilfe zur 10. Corona-Bekämpfungsverordnung veröffentlicht. Hier werden noch einmal bestimmte Regelungen auf den Punkt gebracht, wie bspw. die Maskenpflicht in Warte- und Abholsituationen im Gastronomie-Bereich oder die Betriebsöffnungen bzw. aktuellen -schließungen.

Neue kostenlose Plattform für Handwerksbetriebe online

www.handwerk-macht.de ist die neue Online-Plattform der HwK Koblenz, auf der sich Mitgliedsbetriebe kostenfrei registrieren können. Mit ihr bieten wir Handwerkern aus der Region die Chance, eigene Produkte und Dienstleistungen zu präsentieren und langfristig eine digitale Brücke zu ihren Kunden aufzubauen!

Betriebsberatung

beratung@hwk-koblenz.de

0261 398-251
0261 398-257
0261 398-258



Rechtsberatung

recht@hwk-koblenz.de

0261 398-205
0261 398-202
0261 398-261



+++Aktuelle Mitteilungen für Lehrbetrieb, Prüfungswesen und Erwachsenenbildung+++

Der Schutz der Auszubildenden und unserer Mitarbeiter steht für uns an erster Stelle. Hierfür haben wir Hygienemaßnahmen vorbereitet:



Stand 22.04.2020 – 11:30 Uhr: Ülu-Lehrgänge ab dem 27.04.2020

Wie bereits angekündigt, beginnen wir am 27.04.2020 mit der Wiederaufnahme der überbetrieblichen Lehrgänge in reduzierter Form. Vorzugsweise laden wir das 3. Ausbildungsjahr (sofern noch Lehrgänge fehlen) ein, um möglichst alle Lehrgänge bis zur geplanten Abschlussprüfung durchführen zu können. Danach folgt das 2. Ausbildungsjahr. Aufgrund der Umstrukturierung der Lehrgänge kann es vorkommen, das wir nicht die sonst übliche Einladungsfrist von ca. 4 Wochen halten können. Wir bitten daher die Kurzfristigkeit der Einladungen zu entschuldigen.

Das Ausbildungsjahr 2019/2020 Bau kann aufgrund der aktuellen Situation nicht mehr wie geplant durchgeführt werden. Auch hier bitten wir um Ihr Verständnis, dass wir Lehrgänge zeitlich verschieben müssen. Sie erhalten für jeden Lehrgang eine entsprechende Einladung.

Der Schutz der Auszubildenden und unserer Mitarbeiter steht für uns an erster Stelle. Hierfür haben wir Hygienemaßnahmen vorbereitet, die Sie hier einsehen können.

Berufsbildung

bildung@hwk-koblenz.de

0261 398-311



Ausbildungsberatung

aubira@hwk-koblenz.de

0261 398-333
0261 398-335
0261 398-336

Sonstige Informationen



Aufgrund der momentanen Corona-Situation sind folgende Standorte für den Publikumsverkehr geschlossen. Selbstverständlich haben Betriebe die Möglichkeit, uns telefonisch oder per E-Mail zu kontaktieren. Sofern eine persönliche Beratung erforderlich ist, ist eine Terminvereinbarung erforderlich.

BildungseinrichtungStandort
Ahr-AkademieBad Neuenahr-Ahrweiler
Hunsrück-AkademieSimmern
Mosel-AkademieCochem
Westerwald-AkademieWissen
Zentrum für Restaurierung und DenkmalpflegeHerrstein
BerufsbildungszentrumBad Kreuznach
BerufsbildungszentrumRheinbrohl
Pädagogisches Zentrum Handwerk (inkl. Robert-Bosch-Straße)Koblenz

Am Empfang besetzt sind unsere Standorte in Koblenz:

StandortAnschriftÖffnungszeitenTelefonnummer
Verwaltungszentrale der HwK KoblenzFriedrich-Ebert-Ring 33, 56068 Koblenzmontag bis donnerstag, 8 bis 16.30 Uhr,
freitags 8 bis 14 Uhr
0261 398-0
Zentrum für Ernährung und GesundheitSt.-Elisabeth-Straße 2, 56073 Koblenz9 bis 12 Uhr0261 398-362
Metall- und Technologiezentrum sowie KompetenzzentrumAugust-Horch-Straße 6-8, 56070 Koblenz9 bis 12 Uhr0261 398-512