Ab wann gilt die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung?

Am 21.04.2021 hat das Bundeskabinett die 3. Änderungsverordnung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Diese ist am 22.04.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.

Sie tritt damit ab 23. April 2021 in Kraft.

Die Verordnung hat zum Ziel, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie die Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber*innen wichtige Bestandteile dieser Verordnung.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verliert ihre Gültigkeit am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021.

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